Am vergangenen Freitag wurde nach langen Jahren des Wartens das Raumordnungsverfahren für den Bau der Mittelrheinbrücke eröffnet.
Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion sieht die Eröffnung des Raumordnungsverfahrens als Verdienst der AfD:
„Mit zwei von uns beauftragten Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes haben wir einen Weg aufgezeigt, das Raumordnungsverfahren zum Bau der Mittelrheinbrücke ohne vorherige Klärung der Baulastträgerschaft zu initiieren und diese Frage durch ein Verkehrsgutachten zu klären. Damit haben wir den unfruchtbaren Streit zwischen Landesregierung und Rhein-Hunsrück-CDU aufgelöst.“
Dr. Bollinger weiter:
„Nachdem der Landtag unsere diesbezüglichen Anträge unverständlicherweise abgelehnt hat, hat der Kreistag im Rhein-Hunsrück-Kreis den von der AfD aufgezeigten Weg beschritten. Wenn nun endlich das Raumordnungsverfahren zum Bau der lange ersehnten Mittelrheinbrücke eröffnet wird, ist dies also nicht das Verdienst der Landesregierung oder der CDU, sondern der AfD-Landtagsfraktion und der einsichtigen Kommunalpolitiker des Rhein-Hunsrück-Kreises.“
Dr. Bollinger abschließend:
„Die AfD wird sich weiter mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass die Mittelrheinbrücke gebaut und schon zur BUGA 2029 fertiggestellt wird.“
Dr. Jan Bollinger, MdL, ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
Fotos: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD RLP)
Mainz, den 15. Februar 2021