Am vergangenen Wochenende wurden Politiker der AfD, der SPD und der Grünen Opfer von körperlichen Angriffen. In Koblenz ereignete sich am 04. Mai ein gewaltsamer Angriff auf ein AfD-Mitglied, das aktuell im Wahlkampf aktiv ist und daraufhin identifiziert wurde. Eine Gruppe Männer lauerte ihm auf dem Weg zur Toilette auf, sie schlugen ihm darauf mehrfach [...]
07.05.2024, Kirn, Bürgersprechstunde des KV Bad Kreuznach im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB, Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr Anmeldung unter: kontakt@afd-bad-kreuznach.de 08.05.2024, Germersheim, Infostand der Stadtratkanditaten für den 09.06.2024 mit Unterstützung von Nicole Höchst, MdB, Thema: Kommunalpolitik, Stadtratsmitglied Michael Faber und neue Kandidaten stellen sich vor, Paradeplatz, Germersheim, 11.00 bis 15.00 Uhr 10.05.2024, Germersheim, [...]
06.05.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 06.05.2024, Biebelnheim, Bürgerdialog des KV Alzey-Worms mit MdB Nicole Höchst zum Thema: Bildung-Wohlstand-Zukunft. Im ehem. Gasthaus Schinderhannes, Flonheimer Straße 3, Biebelnheim, 19.00 Uhr. Parken [...]
Die Antwort der Landesregierung (Drs. 18/9446) auf eine Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion; Drs. 18/9298) hat ergeben, dass die Neuvertragsmieten im Ahrtal von 7,50 Euro/m² im Jahr 2020 auf 9,00 Euro/m² im Jahr 2023 gestiegen sind. Besonders stark stiegen die Mieten vom Flutjahr 2021 auf 2022, nämlich um 8,4 [...]
29.04.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 30.04.2024, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB, Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 02.05.2024, Idar-Oberstein, MdB Nicole Höchst lädt ein [...]
22.04.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 23.04.2024, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB, Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 25.04.2024, Idar-Oberstein, MdB Nicole Höchst lädt [...]
In unserer großen Anfrage „Nebentätigkeiten und Nebenverdienste von Ministeriumsmitarbeitern“ unter der Drucksache 18/8588 fragten wir die Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Ministeriums ab. Dabei stellte sich heraus, dass die Anzahl der „Nebenverdienern“ bei den Polizeianwärter der größte Zähler darstellt. Dazu Peter Stuhlfauth, polizei- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nebentätigkeiten von Beamten und Landesbediensteten sind [...]
Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der Ahrtalkatastrophe äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, wie folgt: „Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens ist ein Schlag [...]
Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz wurde die Antwort der Landesregierung auf eine diesbezügliche Große Anfrage der Fraktion der AfD (Drs. 18/8611) besprochen – wie bereits im vergangenen Jahr offenbarte die Landesregierung hier erhebliche Wissensdefizite. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach der Blöße, die sich [...]
In der aktuellen Debatte, die die AfD-Landtagsfraktion zur wirtschaftlichen Lage im Land angemeldet hatte, holte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Iris Nieland, zu einem Rundumschlag aus: „Immer mehr Bürger machen sich Sorge um ihre soziale und wirtschaftliche Zukunft. Und sie haben allen Grund dazu, wie konkrete Zahlen und Fakten belegen.“ Nieland ging nicht nur auf [...]
