Über eine Kleine Anfrage (Drs. 18/9085) hat Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, herausgefunden, dass das Land Rheinland-Pfalz aus der Insolvenzmasse der früheren Nürburgring GmbH nur 49,17 Mio. Euro zurückbekommt. Damit ist der größte Teil der 471 Mio. Euro illegaler Beihilfe verloren. Das Insolvenzverfahren ist inzwischen aufgehoben.
Dazu äußert sich Iris Nieland: „Das einstige Prestigeprojekt der SPD-geführten Landesregierung ist und bleibt ein einziges Desaster. Nach jahrelangem Insolvenzverfahren wurde nun erst auf meine Nachfrage klar: Die Insolvenzquote ist lächerlich gering, aber der Schaden für unsere Steuerzahler ist immens hoch. Dennoch sitzen Genossen, die damals am Kabinettstisch die Nürburgring-Affäre durchgewunken haben, noch immer an den Schalthebeln der Macht in Rheinland-Pfalz: namentlich Ministerpräsidentin Dreyer und Landtagspräsident Hering sowie Finanzministerin Ahnen. Bei dieser Altlast auf dem Buckel ist es kein Wunder, dass es im Land nicht vorangeht.“
Iris Nieland ist stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.