Am Donnerstag, dem 25. Januar 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler mit dem Titel „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“ behandelt.
Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, kommentiert:
„Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober häuften sich auch bei uns antisemitische Attacken. Alle im Landtag vertretenen Fraktionen verurteilten diese bedrückenden Vorfälle. Deshalb bedauert es die AfD-Fraktion sehr, dass es nun keinen gemeinsamen Antrag gibt. Wir halten es für einen großen Fehler, dass die AfD-Fraktion bewusst ausgegrenzt wurde, weil das der Ernsthaftigkeit des Themas nicht angemessen ist.“
Dr. Bollinger ergänzt:
„Eine Verständigung auf einen gemeinsamen Antrag wäre mit Sicherheit möglich gewesen. Dazu hätte allerdings schon die Bereitschaft für die ein oder andere Korrektur vorhanden sein müssen. So war beispielsweise in den letzten Monaten unübersehbar, dass Antisemitismus in verschiedenen Ausprägungen existiert: von rechts, von links, innerhalb der Klimabewegung und islamisch geprägter Milieus. Wir vermissen in diesem sehr ausführlichen Antrag einen entsprechenden Hinweis darauf. Deshalb werden wir uns enthalten.“
Dr. Jan Bollinger ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.