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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Aktuellen Debatte: Andere Fraktionen haben aus Corona nichts gelernt

2024-04-17T22:32:21+00:0017. April 2024|

Anlässlich der Aktuellen Debatte unter dem Titel „Aus der Krise lernen – lessons learned aus Corona“ zeichnete sich im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz von Seiten der übrigen Fraktionen eine gemeinsame Initiative für eine erweiterte Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zur Aufarbeitung ab. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag [...]

Veranstaltungsübersicht

2024-04-16T10:37:24+00:0016. April 2024|

15.04.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter  Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 16.04.2024, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB,  Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 18.04.2024, Kirn, Monatstreffen des KV Bad Kreuznach [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Debatte über Fahrverbote verunsichert Bürger und Industrie!   

2024-04-15T12:47:00+00:0015. April 2024|

Verkehrsminister Wissing droht im Koalitionsstreit auf Bundesebene mit Fahrverboten für Verbrenner am Wochenende. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Bollinger reagiert darauf empört: "In kaum einem Bundesland sind die Bürger so auf den Pkw angewiesen wie im Flächenland Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Pkw pro Einwohner ist darum nur im Saarland noch höher als in Rheinland-Pfalz. Es ist [...]

Veranstaltungsübersicht

2024-04-15T12:45:12+00:0015. April 2024|

15.04.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter  Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 16.04.2024, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB,  Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 18.04.2024, Kirn, Monatstreffen des KV Bad Kreuznach [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): AfD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der ungerechten Straßenausbaubeiträge entlastet Bürger und baut Bürokratie ab

2024-04-11T21:22:52+00:0011. April 2024|

    Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Gesetzentwurf vor, mit dem die ungerechten Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum Jahresanfang 2024 abgeschafft werden. Dadurch werden die Bürger von den Ausbaubeiträgen finanziell entlastet. Die öffentliche Verwaltung wiederum spart Bürokratie ein. Für den Einnahmeausfall werden die Kommunen mit 90 Mio. Euro im Jahr entschädigt. Dazu erklärt Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt Klarstellung der Landesregierung: Warnungen vor demokratisch legitimierten Parteien haben an Schulen nichts zu suchen

2024-04-10T08:24:34+00:0010. April 2024|

 In der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu „Mögliche Verletzung des Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes an Schulen in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/9242) stellt die Landesregierung klar: „Die Landesregierung ist der Auffassung, dass parteipolitische Werbung oder Warnungen vor demokratisch legitimierten Parteien in der Schule untersagt sind. Daher dürfen Lehrkräfte dort beispielsweise [...]

Veranstaltungsübersicht

2024-04-08T14:05:16+00:008. April 2024|

08.04.2024, Haßloch, Bürgersprechstunde im KV Bad Dürkheim mit MdL Iris Nieland, 15.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden per Email unter  Petra.kaufmann@afd-duew.de nach Schilderung des Anliegens und Angabe der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart 08.04.2024, Offenbach a.d. Queich, Bürgerdialog des KV SÜW-LD "Für eine Familienpolitik mit Zukunft", Referentin: Irmhild Boßdorf, LV NRW und Kandidatin für die Europawahl, [...]

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Mehr als 420 Mio. Euro Steuergeld am Nürburgring verbrannt

2024-04-04T13:20:10+00:004. April 2024|

Über eine Kleine Anfrage (Drs. 18/9085) hat Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, herausgefunden, dass das Land Rheinland-Pfalz aus der Insolvenzmasse der früheren Nürburgring GmbH nur 49,17 Mio. Euro zurückbekommt. Damit ist der größte Teil der 471 Mio. Euro illegaler Beihilfe verloren. Das Insolvenzverfahren ist inzwischen aufgehoben. Dazu äußert sich Iris Nieland: [...]