Nach der Vergewaltigung einer 18-jährigen Ukrainerin in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft am 6. März 2022 fordert die AfD-Fraktion präventive Schutzmaßnahmen für Rheinland-Pfalz.
Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Dass eine junge Ukrainerin, die vor Krieg und Gewalt fliehen musste, ausgerechnet in einer schutzversprechenden Flüchtlingsunterkunft zum Opfer eines Sexualdelikts geworden ist, ist abscheulich und macht mich fassungslos. Damit in Rheinland-Pfalz ähnliche Verbrechen verhindert werden können, fordern wir eine separate Unterbringung ukrainischer Frauen und Kinder getrennt von anderen Zuwanderergruppen.“
Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, fügt an: „Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen Iraker und einen Nigerianer, die mutmaßlich illegal unter Vortäuschung einer ukrainischen Staatsbürgerschaft nach Deutschland gekommen sind. Wir fordern deshalb genaue Überprüfungen der aus der Ukraine einreisenden Personen durch Bundespolizei und lokale Aufnahmebehörden. Illegale oder sogar kriminelle Zuwanderer haben in Deutschland kein Recht auf humanitären Schutz und sind konsequent abzuweisen bzw. abzuschieben.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz.
Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz.