Anlässlich der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zu den „Montagsspaziergängen“ äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD, wie folgt: „Menschen aus allen sozialen Schichten und Berufen, mit unterschiedlichen politischen Einstellungen, Junge und Alte, Geimpfte und Ungeimpfte nehmen aktiv und friedlich am öffentlichen Diskurs teil. Für mich ist das geradezu ein Lehrstück lebendiger Demokratie.“

 

Frisch weiter: „Sie demonstrieren gegen die Manipulation wichtiger Zahlen, eine mangelhafte Datenerhebung, nicht evidenzbasierte Maßnahmen mit erheblichen Kollateralschäden für unsere Kinder, unsere Wirtschaft und das soziale Leben, massive Einschränkungen von Grundrechten, Diskriminierung nicht Geimpfter und unzählige gebrochene Versprechen. Leider sind Arroganz, Ausgrenzung und offene Feindseligkeit von Medien und Politik gegenüber diesen kritischen Bürgern erschreckend.“

 

Michael Frisch sieht hier Malu Dreyer in der Verantwortung und kritisiert: „Die Ministerpräsidentin hat nichts gegen diese unglaubliche Hetze getan. Es wäre ihre Pflicht gewesen, das Gespräch mit den Bürgern zu suchen. Sie hätte sich bei den Spaziergängen dem Dialog mit den Menschen stellen müssen, um zusammenzuführen und nicht zu spalten. Stattdessen schickt sie lieber ihre Jusos vor, die zusammen mit den Grünen und der Antifa ihre eigenen Bürger als ‚Schwurbler‘ und Verschwörungstheoretiker beschimpfen.“

 

Michael Frisch sieht „das Immunsystem der Demokratie angegriffen und geschwächt.“ So hat eine Umfrage der Körber-Stiftung erbracht, dass nur noch 50 Prozent der Menschen Vertrauen in die Demokratie haben. Das ist langfristig gesehen schlimmer als jede Pandemie.

 

Frisch fordert zum Handeln auf: „Nicht friedliche Spaziergänger zerstören die politische Kultur, sondern die, die Menschen ausgrenzen und Bürger drangsalieren. Der Weg in neues Vertrauen führt nur über Brücken, nicht durch Gräben.“

 

Michael Frisch, MdL, ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.