In ihrem Plenarantrag „Verteidigungsfähigkeit ermöglichen – Bundeswehr-Offensive an Schulen“ (Drs. 18/3162), der am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 im Landtag Rheinland-Pfalz behandelt wird, fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf,
– alle weiterführenden Schulen zu verpflichten, jährlich Jugendoffiziere der Bundeswehr einzuladen;
– für die siebte bis zwölfte Klasse jeweils altersgemäße verpflichtende Lernmodule zur Bundeswehr einzuführen, die von der Einsicht getragen sind, dass Verteidigungsfähigkeit elementar für eine wehrhafte Demokratie und die Freiheit eines Landes ist;
– die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass jeder Schüler in seiner Schulzeit mindestens einmal eine Bundeswehr-Kaserne besucht hat;
– Referendare zur Teilnahme an einer Veranstaltung mit Jugendoffizieren zu verpflichten.
Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Um ihren Auftrag erfüllen zu können, benötigt die Bundeswehr neben finanzieller Unterstützung auch die Solidarität unserer Bevölkerung sowie eine feste Verankerung in unserer Gesellschaft. Beides ist seit der Abschaffung der Wehrpflicht keine Selbstverständlichkeit mehr. Deshalb ist die Präsenz der Bundeswehr an den Schulen in Rheinland-Pfalz sehr wichtig.“
Joachim Paul ergänzt: „Der im Lehrplan enthaltene Vorschlag für ein Gespräch mit einem Jugendoffizier oder für eine Exkursion zu einem Bundeswehr-Standort reicht nicht aus. Was wir brauchen ist Verbindlichkeit. Es ist wichtig der Befürchtung von Lehrern entgegenzuwirken, in Konflikt mit Kollegen oder dem Elternbeirat zu geraten, wenn Jugendoffiziere eingeladen werden. Mit einer Verpflichtung für alle weiterführende Schulen, jährlich Jugendoffiziere einzuladen, könnte die Atmosphäre an den Schulen entgiftet und die Präsenz der Bundeswehr signifikant gesteigert werden. Die bisherigen Zahlen zu den Einsätzen der Jugendoffiziere an unseren Schulen sind viel zu niedrig.“
Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.