Die haushalts- und finanzpolitischen Debatten am 23. und 24. November haben gezeigt: Die falschen Zielvorgaben und falschen Maßnahmen der Landesregierung führen weiter zu katastrophalen Ergebnissen und immer mehr Belastungen für die Bürger.
Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sowie Ausschussvorsitzende des Landtages für Gleichstellung und Frauen dazu: „Die richtigen Ziele, nämlich eine Stärkung der Kommunen als Kraftquelle für das Zusammenleben der Bürger, kommen in den Konzepten der jetzigen und der vorherigen Landesregierungen leider nicht vor!“
Iris Nieland weiter: „Eine solche Zielorientierung müsste nämlich eine realistische finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und eine Entlastung der Bürger beinhalten. Gerade in diesen Zeiten der schwersten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise unseres Landes muss doch das Ziel sein, das Zusammenleben der Menschen sozial und wirtschaftlich zu ermöglichen und abzusichern! Die Bürger müssen ohne Angst und mit Vertrauen in die Zukunft schauen können. Dazu ist eine bürgergerechte Haushalts- und Finanzgestaltung einer Landesregierung die entscheidende Grundlage. In meinen Reden zeige ich auf, dass das alles von der Landesregierung weder bedacht noch erreicht wird.“
Iris Nieland kommt zu dem Schluss: „Wir brauchen in Rheinland-Pfalz endlich eine richtige und gute Politik für unsere Bürger!“
Iris Nieland ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts – und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sowie Ausschussvorsitzende des Landtages für Gleichstellung und Frauen.