merkelerpressbarDie Aussage des Innenministers, die Bürger sollten lernen, mit dem Terror zu leben, ist eine politische Bankrotterklärung. Die allgemeine Terrorgefahr liegt in der massiven Zuwanderung begründet. Hier ist nicht nur die Zuwanderung seit 2015 gemeint. Die Altparteien haben jahrzehntelang eine Einwanderung aus dem islamischen Kulturkreis in unser Land geduldet.

Wir müssen unser Selbstverständnis ändern

Die Bürger wurden nie gefragt, ob sie diese Art Einwanderung wollen. Schon länger zeigt sich – völlig unabhängig von Terror – dass viele Muslime nicht willens sind, sich in westliche Gesellschaften zu integrieren. Nachkommende Generationen sind zunehmend religiös und lehnen unsere Werte und Ordnung ab. Es gibt viele Ausnahmen. Und diese Bürger müssen eine Chance in Deutschland erhalten. Dennoch müssen wir aber unser Selbstverständnis ändern. Es ist höchste Zeit!

Deutschland muss definieren, für was es steht

Deutschland muss definieren, für was es steht: Für eine Leitkultur. Und wir dürfen nicht länger von Integration, sondern müssen von weitgehender Assimilation sprechen. Es wird Zeit für klare Vorgaben, und für klare Konsequenzen. Das Staatsbürgerschaftsrecht muss revidiert werden. Unsere Staatsbürgerschaft darf nicht mehr verschenkt und verschleudert werden. Sie steht am Ende eines langen, mühsamen Weges von Integrationsleistungen und einer weitgehenden Assimilation. Sie ist Belohnung und Wertschätzung, nicht billige Vorleistung des Staates.

Verweis: Matthias Joa plädiert für neue Türkeipolitik (Kommentar)

Die Bürger möchten nicht mit dem Terror leben

Die Bürger möchten nicht mit dem Terror leben. Sie möchten, dass der Staat für Sicherheit sorgt. Dass er handelt und durchgreift und nicht ohnmächtig zusieht. Die Bürger möchten keine Rückkehrprogramme für Terroristen, die in Syrien gemordet und verfolgt haben, sondern, dass die Täter ihre Staatsbürgerschaft verlieren und weggesperrt werden. Sie möchten keine Hassprediger mehr in Moscheen. Sie möchten nicht, dass Großfamilien ganze Stadtteile kontrollieren, wie in Berlin und in Städten des Ruhrgebiets. Sie möchten, dass illegale Einwanderer zurückgeführt werden, genauso wie Integrationsunwillige, die sich nicht mit unserer Kultur und Lebensart arrangieren können oder wollen.

Fatale Dynamik

Die Altparteien und das „Merkelregime“ haben diese Probleme geschaffen und eine fatale Dynamik angestoßen. Seit Jahrzehnten wagen sie es nicht, diese Misstände zu benennen: Abschottung, Bildungsprobleme, Sprachprobleme, Arbeitslosigkeit und massenhafter Sozialtransferbezug, Respektlosigkeit gegenüber unseren Regeln. Hierzu zählt auch der Judenhass vieler Muslime. Und ja, es gibt auch Beispiele für eine gelungene Integration. Doch diesen Muslimen helfen wir nicht, indem wir Defizite verschweigen: Im Gegenteil.

De Maizière sollte besser schweigen

De Maizière, der im Ministeramt zugelassen hat, dass 80% der illegalen Einreisen in unser Land ohne Ausweispapiere erfolgten, sollte besser schweigen. Bald wird herauskommen, wer für den Terroranschlag verantwortlich ist. Das Bekenntnis des „Islamischen Staates“ ist ein Fingerzeig. Man denke nur an den Axt-Mörder, dessen Identität lange ungeklärt blieb und der tausende Euro Betreuungskosten für sich beanspruchte.

Die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts unter Rot-Grün war verheerend

Ob illegal eingereister Flüchtling oder nicht – das ist weniger wichtig. Wer über Terror und Destabilisierung sprechen will, darf über die gravierenden Probleme, die die Masseneinwanderung verursacht hat, nicht schweigen. Wir müssen zudem klar sagen: die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts unter Rot-Grün war verheerend. Die Deligierten des CDU-Bundesparteitags wollten die Aussetzung dieses Gesetzes, Merkel wird diesen Beschluss aber kassieren. Eine Kehrtwende in der Einwanderungspolitik ist mit ihr nicht zu machen.

Die Zeit läuft ab, die Zeit der politischen Korrektheit ist bereits abgelaufen

Es wird Zeit für einen Staat, eine Regierung, die handelt, und nicht schwafelt, die Probleme benennt, nicht von Ursachen ablenkt. Es wird Zeit für eine neue Politik, sonst wird es bald zu spät sein für unser Land. Die Entwicklung wird dann nicht mehr zurückzudrehen sein. Die Zeit läuft ab. Die Zeit der politischen Korrektheit ist bereits abgelaufen. Es werden nicht die letzten Terroropfer in unserem Land sein. Täter sind neben den Terroristen auch die politisch Verantwortlichen, die diesen Fanatikern die problemlose Einreise nach Deutschland ermöglicht haben.

Matthias Joa