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Frisch (AfD): Kirchen schweigen zu weltweiter Christenverfolgung (Pressemeldung)

18. Januar 2017|

Mehr als 200 Millionen Christen werden weltweit verfolgt: Zu diesem Ergebnis kommt das christliche Hilfswerk „Open doors“ in seinem jetzt vorgestellten Weltverfolgungsindex. Damit hat sich der Zahl der verfolgten Christen im vergangenen Jahr drastisch erhöht. Neben dem kommunistisch regierten Nordkorea sind vor allem islamische Staaten betroffen. Michael Frisch, religionspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD, nimmt angesichts [...]

Dr. Bollinger: DİTİB-Spionage beenden, Verfassungsschutz einschalten! (Pressemeldung)

14. Dezember 2016|

Nach Angaben der WELT spioniert der sunnitisch-türkische Islamverband DİTİB unter anderem deutsche Staatsbürger für die türkischen Generalkonsulate aus. Davon ist offenbar auch der DİTİB-Landesverband Rheinland-Pfalz betroffen. Ein Westerwälder DİTİB-Imam hat mehrere Personen als oppositionell bzw. Gülen-nah an das zuständige türkische Generalkonsulat gemeldet. Dazu erklärt der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand Dr. Jan Bollinger: „Damit ist wieder einmal bewiesen, [...]

Dr. Bollinger (AfD) zu Schäuble: Euro-Grexit statt versteckter Schuldenschnitt! (Pressemeldung)

6. Dezember 2016|

Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt einen Schuldenschnitt für Griechenland ab. Auf dem gestrigen Treffen der Euro-Finanzminister wurde jedoch vereinbart, Griechenland durch die Streckung von Hilfskrediten und Reduzierung der Zinslast beim Schuldendienst zu unterstützen. Dazu erklärt Dr. Jan Bollinger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Und täglich grüßt das Murmeltier. Griechenland muss ein weiteres [...]

„Alles nur geklaut“: Uwe Junge über die Positionen der Altparteien (Video)

9. November 2016|

Bollinger (AfD) für bundesweite Volksentscheide: Volkssouveränität wiederherstellen! (Pressemeldung)

4. November 2016|

Bei der letzten Ausgabe der ARD-Sendung „Hart aber fair“ ging es um die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki lehnte diese mit fadenscheinigen Begründungen ab, während die TAZ-Journalistin Bettina Gaus Bürger, die sich im Jahr 1999 an einer Unterschriftenaktion der hessischen CDU beteiligt hatten, sogar als „blöde Leute" bezeichnete. Markus Söder (CSU) ist gelehriger [...]

Dr. Bollinger (AfD) zu CSU-Forderungskatalog an Koalitionspartner: AfD ist Original, Seehofer Heißluftfön!

10. September 2016|

Auf ihrer Klausur in Schloss Schwarzfeld wiederholte die CSU ihre von der AfD abgekupferten Forderungen nach Einführung der Obergrenze, Abschaffung des Doppelpasses und Verbot der Burka. Die SPD wies diesen Forderungskatalog prompt zurück. „Solche Dinge, die jetzt in dem Papier der CSU stehen, denken sich eigentlich nur Verrückte aus“, äußerte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner. [...]

Dr. Bollinger zur DIW-Studie: AfD und AfD-Wähler für mehr statt weniger Demokratie!

10. September 2016|

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsförderung (DIW) untersuchte in seiner aktuellen Studie die im SOEP erfragte Parteibindung und kam zum Ergebnis, dass AfD-Wähler mit der Demokratie unzufrieden seien. Dies wurde mit dem unausgesprochenen Vorwurf, dass AfD-Wähler die Demokratie abschaffen wollen, in den Raum gestellt und von den etablierten Medien und Parteien begierig aufgenommen. „Die AfD und [...]

Dr. Bollinger: AfD auch steuerpolitisch die bessere Alternative

16. August 2016|

Die CDU-Mittelstandsvereinigung möchte Steuersenkungen zu einem Wahlkampfthema 2017 machen. Doch was immer die CDU aktuell versucht, um von ihrer desaströsen Flüchtlingspolitik abzulenken, ihr ergeht es wie dem Hasen im Grimm’schen Märchen „Der Hase und der Igel“. Die AfD ruft stets – und ruft zurecht: „Wir sind schon da!“ So fordert die AfD in ihrem Grundsatzprogramm [...]

Junge (AfD) fordert Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

7. August 2016|

Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei wurden nach Angaben des türkischen Innenministeriums 26.000 Menschen festgenommen und 60.000 Beamte, überwiegend Lehrer und Richter, vom Dienst suspendiert. Gegen 13.000 Verdächtige wurde Haftbefehl erlassen. Die Europäische Union und Bundesregierung halten trotzdem unbeirrt an den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fest. Der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge nimmt dazu Stellung: [...]

AfD Rheinland-Pfalz gegen Ralf Stegner (SPD): Landgericht Hamburg bestätigt einstweilige Verfügung

5. August 2016|

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner stellte am 22. Februar 2016 bei N24 die falsche Tatsachenbehauptung auf, dass die AfD „für die Todesstrafe für demokratische Politiker“ sei. Dagegen erwirkte die AfD Rheinland-Pfalz beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung. In seinem Urteil vom 29. Juli 2016 bestätigte das Gericht nun die einstweilige Verfügung. Ralf Stegner [...]