germany-1033912_960_720Trump, Brexit – Macht des Elitenkartells in Auflösung

Das neoliberale Modell der Globalisierung trifft auf den entschiedenen Widerstand der Völker. In den USA wurde Donald Trump gegen jede Wahrscheinlichkeit zum Präsidenten gewählt. In Großbritannien stimmten die Bürger für den Austritt aus der EU und einen Neuanfang in Autonomie und Selbstständigkeit. Die vorgeblichen Freihandelsabkommen TTIP, TTP und TISA, die die Regelungshoheit von den Nationalstaaten auf international agierende Konzerne übertragen sollten, sind gescheitert.

Zerfall der EU

Die EU zerfällt in mehrere Machtblöcke entlang alter Bruchlinien. Frankreich mit den Mittelmeeranrainerstaaten, Deutschland mit den nördlichen Nationen und die Visegrad-Staaten des ehemaligen Ostblocks. Der notdürftige Zusammenhalt gelingt nur noch mit deutschen Steuermitteln und den Druckerpressen der EZB. Die Macht des Elitenkartells in Brüssel mit seinen ungezählten Lobbyisten ist in Auflösung begriffen.

Globalisierung nützt nur transnationalen Eliten

Die Globalisierung nützt in erster Linie einer kleinen Gruppe transnationaler Eliten, Bankern und den obersten 1%. Ihre Interessen schützen sie mithilfe neokonservativer und neoliberaler Politiker und mithilfe weltweit vernetzter nichtstaatlicher Akteure, die ihre Agenda zur Zerstörung der Nationalstaaten und der Schaffung einer von supranationalen Institutionen geführten Menschheit durchsetzen sollen. Unterstützt werden sie dabei von Sozialisten, die die Überwindung der Nationalstaaten und der sie tragenden bürgerlichen Gesellschaften seit jeher als Voraussetzung zur Durchsetzung ihrer Gleichheitsideologie ansehen.

Bürger wird zum Objekt degradiert, das seine Arbeitskraft in Konkurrenz zum Weltprekariat anbieten muss

Von all dem hat der normale Bürger wenig. Er wird zum Objekt degradiert, das seine Arbeitskraft in den Zeiten der Globalisierung in Konkurrenz zum Weltprekariat anbieten muss. Folge davon ist ein erheblicher Druck auf die Löhne, vor allem im Niedriglohnsektor. Bedingt durch die uferlose Umverteilung, die mit sozialistischen Projekten und der Versorgung von Millionen unqualifizierten Migranten einhergeht, müssen die Arbeitnehmer außerdem steigende Steuern und Abgaben schultern, denen sie sich nicht entziehen können. Gleichzeitig wird die Kapitalbasis des Mittelstands, meist erworben in jahrzehntelanger Arbeit, durch die Niedrigzinspolitik der EZB entwertet.

Bürger zahlt mit Spargroschen die Zeche

Damit zahlt der Bürger mit seinen Spargroschen die Zeche zur Rettung skrupelloser Banken und überschuldeter Staaten, die von korumpierten und inkompetenten Politikern abgewirtschaftet wurden. Dessen ungeachtet wird transnational agierenden Unternehmen von ihren neoliberalen und neokonservativen Türwächtern im System das Tor offengehalten, um Steuern und Abgaben in Milliardenhöhe am Fiskus vorbei zu schleusen. Besondere Verdienste in dieser Hinsicht hat sich der amtierende EU-Kommissionspräsident Juncker erworben, aber auch niederländische und irische Regierungen beteiligen sich lebhaft an diesen Geschäften.

Kapitalismus und Sozialismus Hand in Hand

Kapitalismus und Sozialismus bilden infolge dieser gemeinsamen Interessen eine Querfront gegen die bürgerlichen Gesellschaften, deren Homogenität und kulturelle Einheit, auf die sich die Nationalstaaten gründen, auf dem Altar der Globalisierung und einer vorgeblichen Vielfalt zerstört werden sollen. Diesem Zweck dient die Ideologie des Multikulturalismus, der den europäischen Staaten und ihren Gesellschaften ungefragt aufgezwungen wurde. Gerade am Beispiel Deutschland wird inzwischen deutlich, wie sehr die Erosion der staatlichen Ordnung bereits fortgeschritten ist.

Parallelgesellschaften: Anarchie bahnt sich den Weg

Ungesicherte, offene Grenzen mit massenhafter illegaler Einwanderung, schwere Mängel bei der inneren Sicherheit, das Entstehen von Parallelgesellschaften bei weitgehender Handlungsunfähigkeit und Hilflosigkeit der staatlichen Organe. Die Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative steht nur noch auf dem Papier und die Rechtsprechung hat vor der organisierten und importierten Kriminalität kapituliert. Anarchie beginnt sich den Weg in die Gesellschaft zu bahnen.

Ende der Scheckbuchdiplomatie

Mit Trumps Wahl zum Präsidenten der USA hat sich seit langer Zeit das Industriekapital gegen das Finanzkapital durchgesetzt. Das wird dazu führen, dass die USA sich nach langen Jahren wieder mehr sich selbst und den eigenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Problemen zuwenden werden, in Teilen eine isolationistische und protektionistische Politik fahren, die die Rückabwicklung der Globalisierung einleiten und damit auch Auswirkungen auf das exportlastige deutsche Wirtschaftsmodell haben wird.

Möglicherweise wird damit auch die Umwandlung des internationalen Sicherheitssystems hin zu einem multipolaren System eingeleitet werden. Das Scheitern der Globalisierung wird mit einer erneuten Regionalisierung in einer mehr multipolaren Ordnung einhergehen. Darauf muss sich gerade Deutschland einstellen. Deutschland wird seine eigenen Interessen in der Welt definieren, selbstbewusster vertreten und die dafür nötigen Mittel bereitstellen müssen. Die Zeit ist reif für eine ministeriumsübergreifende, in sich kohärente Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zeit der Scheckbuchdiplomatie ist zu Ende.

Soros und Clinton-Foundation geben Ton vor

Mit Sicherheit ist aber Angela Merkel nicht die richtige Figur, um diesen Wandel zu gestalten, zu sehr ist sie mit den Machenschaften des neoliberalen und neokonservativen Ostküstenestablishments von Obama über die Clinton-Foundation bis zu Soros und seinen Lobbyorganisationen verbunden, und zu wenig eigene politische Substanz nennt sie ihr Eigen. Wer erklärt, man könne die eigenen Grenzen nicht mehr schützen, wer den moralischen Imperativ vor deutsche Gesetze und europäische Verträge und Verordnungen setzt, hat auf dem Stuhl des Bundeskanzlers nichts zu suchen.

Direkte Demokratie muss ausgebaut werden!

Anti-Globalisierung, Erhalt der Nationalstaaten und der nationalen Souveränität werden die neuen Trends in der nationalen und internationalen Politik sein, Regionalisierung tritt an die Stelle immer größerer supranationaler Einheiten. Der Primat der Politik muss wieder hergestellt werden, Lobbyismus und der Einfluss multinationaler Konzerne und nichtstaatlicher Akteure auf politische Entscheidungen werden ein Ende haben. Stiftungen, die täglich Einfluss auf die Politik nehmen, während der Souverän nur alle 4 Jahre Einfluss nehmen kann, müssen ihren Einfluss auf Politik und Parteien verlieren. Als Korrektiv zum täglichen Lobbyismus muss die direkte Demokratie auf Bundesebene auf- und ausgebaut werden.

Deutschland ist letztes Bollwerk der Globalisierer

Deutschland ist nach den Niederlagen in Großbritannien und den USA das letzte Bollwerk der Globalisierer, Merkel soll demzufolge zur moralisch überhöhten Ikone einer guten Welt aufgebaut werden um die eigene Machtbasis zu stabilisieren. Gleichzeitig wird man auf nichtdemokratische Mittel wie Zensur und Meinungskontrolle sowie Einschüchterung und Diffamierung des politischen Gegners zurückgreifen.

Bundestagswahl 2017: Es geht um viel

Letztendlich muss dem deutschen Wähler die Tragweite seiner 2017 Wahlentscheidung für die Zukunft der Welt, Europas und Deutschlands klar und deutlich vor Augen gehalten werden. Es muss jedem Wähler im September klar sein, dass Merkel und die Blockparteien allem möglichen dienen, nur nicht den Interessen und dem Wohlergehen des deutschen

Dr. Horst Knopp (KV Mayen-Koblenz)

Bild: Quadriga des Brandenburger Tors (Pixabay)