Dreyer-Hetze verletzt Grundgesetz!
Frist bis zum 12.02.2024: AfD fordert Dreyer anwaltlich zur Löschung und Unterlassung auf Der AfD Bundesverband und der AfD Landesverband Rheinland-Pfalz haben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Löschung ihrer [...]
Dreyer Hetze gegen AfD verstößt gegen Neutralitätspflicht
Dr. Jan Bollinger und Sebastian Münzenmaier (beide AfD) kündigen Klage wegen Verletzung des Neutralitätsgebots an: Dreyer missbraucht Regierungsamt für Hetze gegen AfD-Opposition! Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes [...]
Dr. Jan Bollinger widerspricht Correctiv-Kampagne!
AfD kämpft für alle Deutschen und will deshalb massenhaft abschieben! Zur Berichterstattung über die Behauptungen der linken Initiative Correctiv zu einer Veranstaltung in Potsdam erklärt der Landesvorsitzende der AfD [...]
24% für AfD bundesweit!
Historischer Erfolg! - AfD bei 24%! Aktuelle Umfragen zeigen, dass die AfD bundesweit 24% der Stimmen zugeschrieben werden. Immer mehr Bürger wenden sich von der aktuellen Regierung ab und [...]
Schulhöfe werden zu Kampfzonen!
Unsere bildungspolitische Sprecherin Nicole Höchst sprach zu der Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion mit dem Titel „Ergebnisse der PISA-Studie 2022 ernst nehmen“ und rechnete mit dem maroden deutschen Bildungssystem [...]
Veranstaltungsübersicht
- 19.03.2024, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB, Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de
- 20.03.2024, Nierstein, Kundgebung mit Dämmerschoppen des KV Mainz-Bingen „Unsere Heimat, unsere Verantwortung“ mit Dr. Jan Bollinger, MdL, Fraktions- und Landesvorsitzender, Alexander Jungbluth, Kreismitglied und Europakandidat, Carsten Propp, Kreismitglied und Bürgermeisterkandidat und Thomas Günther, Kreistagskandidat und ehemaliger Niersteiner Stadtbürgermeister, Marktplatz, 19.00 Uhr. Schoppe und Gegrilltes kostenlos, solange der Vorrat reicht!
- 21.03.2024, Idar-Oberstein, MdB Nicole Höchst lädt ein zur wöchentlichen Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro, 14.00 bis 18.00 Uhr. Termine werden nach Anmeldung per E-Mail mit Schilderung des Anliegens und der Kontaktdaten nach Absprache vereinbart
- 21.03.2024, Mainz, Themenabend des KV Mainz „Der Elefant im Raum – die illegale Migration und die Folgen“ mit MdL Lothar Mulch aus Hessen, 18.30 Uhr. Anmeldung unter stephan.stritter@afd-mainz.de
- 22.03.2024, Annweiler, Infostand des KV Südl. Weinstraße-Landau „Das Politik-Chaos der Ampel und unsere Alternativen“, Marktplatz beim Eiscafe, 10.00 bis 14.00 Uhr
- 22.03.2024, Neuwied, Bürgersprechstunde mit Dr. Jan Bollinger, MdL, Wahlkreisbüro Dr. Jan Bollinger, Feldkircher Straße 40a, 14.00 bis 16.00 Uhr. Um Anmeldung unter info@jan-bollinger oder 02631-9390715 wird […]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Kommunalhaushalte stürzen ab – Land muss finanzielles Auffangnetz spannen
Zum negativen kommunalen Finanzierungssaldo erklärt Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion:
„Kaum ist das Biontech-Strohfeuer abgebrannt, sind die Kommunen wieder im tiefroten Bereich. Ihnen fehlt eine nachhaltige Finanzierung. Diese kann […]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Ungerechte und ineffiziente Straßenausbaubeiträge endlich abschaffen, Bürger entlasten!
Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Antrag vor, mit dem Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft werden. Für den Einnahmeausfall werden die Kommunen mit 90 Mio. Euro im Jahr entschädigt. Straßenausbaubeiträge sind […]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Kriminalstatistik 2023: Mehr Maßnahmen für mehr Sicherheit!
Am Montag, dem 04.03.2024 wurde durch Innenminister Ebling die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Erfassungsjahr 2023 vorgestellt.
Im Jahr 2023 verzeichnete Rheinland-Pfalz einen Anstieg der Kriminalität […]